Beweis II

Ein Beweis ist eine dargelegte Unausweichlichkeit.

Neugierde:

Der Drang etwas Erwartetes, Nachfolgendes, aber noch Unbesehen- und Ungehörtes, zu erfahren.

Die Kraft der Literatur…

…zeigt sich an ihrem Vermögen den Leser (noch) zu entrücken.

Politik und Ökonomisierung.

Die Logik der Ökonomisierung bedeutet für die Politik, dass sie verkauft werden muss, bevor sie noch begonnen hat. — Versprechen und Vertrauen werden durch Selbstgefälligkeit und Gewissheit ersetzt.

Der österreichische Bundespräsident: Versuch einer Diskussionsgrundlage zur Neudefinition des Amtes.

Im Rahmen der Bundespräsidentschaftswahl 2016 wurde das Amtsverständnis des Bundespräsidenten thematisiert; es ging dabei weniger um dessen weitreichende Kompetenzen, die manche Juristen als autoritär ansehen, sondern um die tatsächlich praktizierte Amtsführung in Zusammenhang mit der Veränderung der politischen Landschaft der zweiten Republik. In Österreich entstammte der Bundespräsident (bislang) fast immer einer der beiden Großparteien (SPÖ, ÖVP) und führte sein Amt (meist) zurückhaltend »im Schatten« häufiger großer Koalitionen (Kirchschläger war der einzige parteilose Kandidat der zweiten Republik). Wer bösartig sein will, kann sagen: Das Land war ohnehin aufgeteilt und der Bundespräsident wollte dabei nicht stören. Dies führte zu der Feststellung vieler Bürger, dass man ein solch konsequenzloses Amt nicht brauche und man sich das Geld dafür sparen könne; allerdings: eine solche Amtsführung muss nicht schon per se falsch sein, sie sollte allerdings begründet werden und in irgend­einer Beziehung zu den weitreichenden Kompetenzen des Amtes stehen (braucht es diese nun oder nicht und warum wurden sie – bestehend seit 1929 – nicht längst geändert, wenn sie der politischen Realität so gar nicht entsprechen?). Hieran schlossen die Diskus­sion nach der Wahl an: Wozu diese weitreichenden Kompetenzen, die letztlich vom persönlichen Willen (der Autorität) des jeweiligen Bundespräsidenten abhängen und zudem kaum bis nie genutzt wurden, wie das Notverordnungsrecht, das Recht die Regierung als Ganze zu entlassen, das Recht einen Landtag oder den Nationalrat aufzu­lösen (die ersten drei wurden nie angewendet, das letzte ein einziges Mal von Miklas im Jahr 1930).

Weiter auf Begleitschreiben.

Populismus…

…ist eine öffentlichkeitswirksame, demagogische Verallgemeinerung, die nicht darauf zielt Sachverhalte – seien sie zutreffend oder nicht – jenen zuzuschreiben für die diese tatsächlich gelten, sondern so tut als gelte das, was gesagt, geschrieben oder dargestellt wird, für eine Mehrheit oder gar (fast) alle („das Volk“); die daraus resultierenden Kräfte (Bewegungen) werden politisch zu nutzen versucht.

Populismus ist ohne Massenmedien und -demokratie nicht möglich, weil der politische Einfluss auf die Zustimmung weiter Teile der Bevölkerung angewiesen ist. In derart gestalteten Demokratien besteht eine Spannung zwischen den Notwendigkeiten (wahrheitsgemäß) zu argumentieren und einen — aus Machtgründen möglichst breiten — Vertretungsanspruch zu entwickeln.*

*Der letzte Satz wurde am 28.5. hinzugefügt.

Demagogie…

…ist die öffentlichkeitswirksame Verzerrung von Sachverhalten, die die Ausgangs- mit der Endlage nicht mehr wahrheitsgemäß, sondern nur noch assoziativ verbindet. Demagogen sind nicht nur deshalb gefährlich, weil sie Emotionen binden und nutzen und dadurch zu motivieren wissen, sondern weil sie den Beweis ihrer Aussagen immer gleich mitliefern: Nur die genau Betrachtung vermag einen Demagogen zu enttarnen, eine oberflächliche Erinnerung ist im Vergleich zur Lüge nicht genug, denn die Lüge ist von der Wahrheit immer durch einen kategorialen Unterschied getrennt.

Interesselosigkeit…

…möchte man auch für die Wahrheit veranschlagen, Wohlgefallen hingegen nicht.

Facebookpolitisiert.

Begründete Hoffnung…

…ist keine.