Bedingungsloses Grundeinkommen: Ideensammlung zur Finanzierbarkeit

In Anbetracht der regen Diskussion, und der Tatsache, dass alle Beteiligten eine saubere Durchrechnung der Finanzierbarkeit befürworten, im Folgenden der Versuch Ideen zu sammeln wie diese Berechnung aussehen könnte, und was sie berücksichtigen muss (auch in Bezug zu Laras Überlegungen). Ich werde die diskutierten Ideen entweder in einem separaten Beitrag, oder im Anschluss zusammenfassen. Vielleicht findet sich auch jemand der diese Berechnungen bewerkstelligen kann*. Ein paar knapp gefasste und schematisierte Überlegungen zur Vorgangsweise:

  1. Wer erhält das bGE**? Wie hoch ist die Zuwendung? Wie soll sie finanziert werden? Die Beantwortung dieser Fragen ermöglicht die Bildung verschiedener Modelle.
  2. Schaffung einer Vergleichsbasis: Sind die unterschiedlichen Modelle mit dem derzeitigen Arbeits- bzw. Steueraufkommen finanzierbar? Welche Änderungen müssten, verbliebe man beim derzeitigen Abgaben- und Steuersystem, vorgenommen werden?
  3. Einbeziehung verschiedener Zukunftsszenarien; etwa: Änderungen der Staatseinkünfte durch die Einführung des bGE oder durch andere Entwicklungen (Migration, Überalterung der Gesellschaft, zeitweise verbleibende Staatsausgaben etc.)
  4. Durchrechnung der Modelle mit unterschiedlichen Entwicklungsannahmen: Welches Modell ist finanzierbar?
  5. Anpassung der Modelle an die Entwicklungen (z.B. schrittweise Einführung des bGE)
  6. Erneute Durchrechnung: Welche Modelle bleiben finanzierbar?
  7. Vergleich mit dem derzeitigen Sozialsystem, und der in 2. vorgenommenen Veränderungen.

*Meine ökonomischen bzw. volkswirtschaftlichen Kenntnisse sind – wenn überhaupt -, marginal zu nennen.

**bGE: bedingungsloses Grundeinkommen

11 Antworten zu “Bedingungsloses Grundeinkommen: Ideensammlung zur Finanzierbarkeit

  1. Köppnick 20. Juni 2009 um 12:41 pm

    Ich weiß nicht genau, wie man es am besten formuliert, aber man sollte niemals vergessen, dass alle Dinge in der menschlichen Gesellschaft gesellschaftliche Konstrukte sind und nur sehr schwach von den für uns unabänderlichen Naturgesetzen abhängen. Vielleicht am deutlichsten ist es am Geld zu erklären: Das ist ein gesellschaftliches Konstrukt, das funktioniert, weil alle daran glauben. Man kann in einem streng formalen Sinn weder zeigen, dass eine Gesellschaft mit Geld besser funktioniert als eine ohne, noch ob eine Gesellschaft ohne Geld überhaupt funktionieren kann oder eben nicht. Insofern beruhen alle Berechnungen über das Grundeinkommen auf Prämissen, die unbewiesen bleiben. Alle Berechnungen beruhen immer darauf, dass sich bei Änderungen in der Gesellschaft andere Dinge oder Auffassungen oder Konventionen nicht ändern. Das schränkt die Aussagen derartiger Prognosen natürlich stark ein. Wenn man in der Sklavenhaltergesellschaft des Alten Roms „wirtschaftswissenschaftliche Berechnungen“ angestellt hätte, dann wäre damals mit wissenschaftlicher Präzision nachgewiesen worden, dass Sklaven völlig unverzichtbar sind.

    • Gregor Keuschnig 20. Juni 2009 um 8:55 pm

      Natürlich ist es schwierig, solche Modellrechnungen vorzunehmen. Aber wenn jemand eine Imbißbude aufmacht und Geld (= Kredit) von der Bank (oder auch einer Privatperson) haben will, muß er einen Geschäftsplan vorlegen, der zwar auf vielen Prämissen beruht, die nicht sicher kalkulierbar sind und sich teilweise dem Einfluß des Kreditnehmers entziehen. Aber es zeigt nicht zuletzt dem Geldgeber, ob der kommende Unternehmer mehr als nur eine „gute Idee“ hatte, sondern auch eine Strategie verfolgt.

      Ich sehe nicht ein, warum eine derart revolutionierende Gesellschaftsveränderung aufgrund einiger Zahlenspielchen am Küchentisch mal so implementiert werden soll. Entweder gibt es volkswirtschaftliche Modellrechnungen dazu oder wir begeben auf das Nievau von steuersenkungspopulisten, die dies mit der „anspringenden Konjunktur“ bezahlen wollen. Ich habe außer ein paar blumige Formulierungen wenig bis nichts dazu gefunden. In der Regel wird Geld verteilt, dass aufgrund heutiger Gegebenheiten und Prämissen erwirtschaftet wird. Ändern man diese Prämissen derart fundamental, kann man nicht so tun als ob die Finanzströme unverändert bleiben. D. h. man kann nicht davon ausgehen, dass die Sozialversicherungsbeiträge, die heute abgeführt werden, in gleicher Summe bei Einführung eines bGE über die Umsatzsteuer eingenommen werden.

      Ein Versuch (Fehler können wir ja diskutieren):

      Ein Mensch verdient EUR 30.000/Jahr. In Deutschland bekommt er bei Steuerklasse I (Alleinverdiener, ledig, keine Kinder, keine Kirchensteuer) nach Abzug aller Steuern und Sozialabgaben rd. EUR 18.860 ausbezahlt (das sind EUR 1.570 im Monat von EUR 2.500 brutto).

      Statistisch werden im Schnitt 16% der Ausgaben für Lebensmittel aufgewendet (der statistische Warenkorb sieht nur rd. 10% vor, daher schlagen dort auch die steigenden Lebensmittelpreise dort nicht so stark zu Buch!) und 24% für Miete. Diese Daten nehmen wir auch einmal für das Beispiel an.

      Der Mensch bekommt also im Monat EUR 1.570,–. Für Lebensmittel (jetzt 7% MwSt) wendet er also EUR 251 auf (Netto, d. h. ohne Mwst. sind das EUR 234). Miete schlägt mit EUR 380 zu Buche (bisher 0% MwSt.), dazu noch EUR 200,– Nebenkosten wie Strom, Heizung, Wasser, etc. (19%; netto EUR 168). Das sind total EUR 831 brutto, also EUR 782,– ohne MwSt. Bleiben also für Telefon/Internet, Mobilität, Hobby, Kleidung, Anschaffungen, etc. im Schnitt EUR 739 Monat, wobei wir meist vom erhöhten Mehrwertsteuersatz ausgehen müssen (also EUR 621; wenn er/sie viel Bücher kauft, dann erhöht sich Beitrag ein wenig, weil Bücher nur mit 7% belastet werden) .

      Wir gehen jetzt einmal von einem bGE in Höhe von EUR 1.200,-/Monat – mit einer Umsatzsteuer von 40% aus.

      Der Mensch wird zunächst einmal seine Gewohnheiten nicht ablegen, also zunächst einmal die gleichen Kosten haben. Die Rechnung sieht dann wie folgt aus:
      Lebensmittel – EUR 327,–
      Miete – EUR 532,–
      Nebenkosten – EUR 235,–
      Das sind EUR 1.094,–. Für die anderen Sachen bleiben ihm nur noch EUR 106,–. Das ist zu wenig, auch wenn er überlegt beispielsweise das Auto abzuschaffen.

      Die Firma, in der er vorher gearbeitet hat, würde ihn einstellen. Sie hat bisher EUR 2.500,– (zzgl. Sozialversicherungsanteile) im Monat für ihn aufgewendet; der Arbeitnehmer hat davon EUR 1.570,– erhalten. Sie beginnt zu rechnen: Der Arbeitnehmer hat EUR 1.200,– bekommen, die natürlich weniger wert sind als im „alten System“. Hatte er bisher EUR 831,– für Lebensmittel, Miete und Nebenkosten auslegen müssen, so muss er jetzt EUR 1.094,– aufwenden, das sind rd. 30% mehr (die Umsatzsteuer auf Miete!). Will er seinen Lebensstandard erhalten, so braucht er noch mindestens EUR 870,–. Die EUR 106,– hat er ja noch vom bGE, bleiben also EUR 764,– (netto: EUR 545,–) Viel mehr wird man ihm nicht geben, da der Konsum aufgrund der gestiegenen Umsatzsteuer zurückgeht. Zwar werden die Personalkosten für das Unternehmen wesentlich geringer, was sich auf die Preise niederschlagen dürfte, aber rd. 70% des Geldes wird in Deutschland im Dienstleistungsbereich verdient, d. h. die Schattenwirtschaft würde ansteigen, um den hohen Mehrwertsteuersatz zu umgehen.

      Jetzt zur Jahresrechnung. Der Mensch hat insgesamt EUR 1.970,– x 12 = EUR 23.640,– netto erhalten. Das ist im Verhältnis zu EUR 18.860,– ein enormes Plus. Er hat als einzige Abgabe 40% Umsatzsteuer auf alles entrichtet, d. h. EUR 6.754,– Abgaben.

      Nach dem alten System hat er Steuern und Sozialversicherungsabgaben in Höhe von EUR 11.140,– bezahlt (praktisch noch mehr, da man den Arbeitgeberanteil noch hinzurechnen müsste, was die Sozialversicherungen angeht).

      Dies ist nur ein Beispiel bei einem „Mittelverdiener“. Familien mit Kindern, die auch „pro Kopf“ alimentiert werden, haben natürlich sehr grosse Vorteile – hier sinkt dann aber auch die Arbeitsbereitschaft, was auch kalkuliert werden müsste und den oben beschriebenen volkswirtschaftlichen Effekt (Reduzierung der Lohnkosten für die Unternehmen) relativiert (es ist ja nicht gesagt, dass der Mensch in unserem Beispiel für seine EUR 774,– die gleiche Stundenzahl verwendet). Unklar bleibt auch, wie und ob Unternehmenssteuern erhoben werden; das ist auch nicht eingerechnet.

    • Gregor Keuschnig 20. Juni 2009 um 8:58 pm

      @Köppnick
      Insofern beruhen alle Berechnungen über das Grundeinkommen auf Prämissen, die unbewiesen bleiben.
      Ein schöner – und auch verräterischer Satz. Das träfe dann auch für die Pro-Argumentation zu?

      • Köppnick 20. Juni 2009 um 11:09 pm

        Natürlich trifft das auch für die Pro-Argumentation zu. Ich habe nirgendwo etwas anderes geschrieben.

        Wenn man keine Steuerreform berücksichtigt, dann könnte man von einem GE in Höhe von Hartz IV ausgehen, also etwa 4xx Euro im Monat, alles andere wäre unrealistisch, weil unbezahlbar. Daraus folgt: Für die meisten Menschen ändert sich nichts, die heutigen Sozialleistungen werden ins GE übergeleitet. Genauer muss man gar nicht rechnen.

        Der einzige sofortige Unterschied zu heute bestünde darin, dass der Abbau des Ersparten vor der Bezugsberechtigung von Hartz IV entfiele – was die Kurve des Absinkens des Ersparten abflachen lässt und was folglich von allen anderen bezahlt werden muss – für die Besserverdienenden bzw. Vermögenden flacht sich die Kurve ihres Zugewinns ab.

        Der langfristige Unterschied besteht darin, dass dieses Modell zukunftsfest ist gegenüber der Verschiebung der Wertschöpfung von der Arbeit auf das Kapital. Es gibt erstens keine Sozialausgaben mehr auf Arbeit, wodurch zweitens Arbeit (für die Unternehmer) preiswerter wird.

      • Gregor Keuschnig 21. Juni 2009 um 6:48 am

        Die Tatsache, dass jegliche Modellrechnung so hartnäckig verweigert wird, könnte den Schluss zulassen dass etliche Modelle des bGE nichts anderes als hübsche Küchentischideen sind.

        Inwiefern das bGE zukunftsfester sein soll erschliesst sich mir nicht, da es Güterproduktion, Dienstleistung, Geld, Arbeit und Besitz weiter geben wird – eben „nur“ anders verteilt. D. h. eine Ökonomie mit Angebot und Nachfrage wird es weiter geben; volkswirtschaftliche Anfälligkeiten bleiben bestehen.

        Stattdessen wird mit Puddingbegriffen wie „Besserverdienende“ und „Vermögende“ hantiert, ohne dies hinreichend zu definieren. Ich vermute, dass schon Leute mit einem bisherigen Einkommen von EUR 30.000-40.000/brutto im Jahr Nachteile durch konsumsteuerfinanzierte bGE bekommen werden (sofern sie kinderlos sind). Alleinerziehende (gibt es Unterhaltszahlungen?) und Kinderreiche hätten sicherlich Vorteile. Die richtig „Reichen“ interessiert die Sache nicht, da sie ihr Geld anders verdienen und Sachwerte besitzen.

        Die aktuelle Lage zeigt an, dass selbst heute die zugesicherten Sozialleistungen kaum mehr finanzierbar sind. Das hat viele Gründe, unter anderem prioritäre. Man sponsort lieber die Automobilindustrie mit der Abwrackprämie statt das Geld in Bildungsinfrastruktur zu stecken. Das wäre strategisch gedacht. Davon ist man weit entfernt.

      • Köppnick 21. Juni 2009 um 8:01 am

        Du hast immer noch nicht verstanden, dass ich sehr wohl eine Rechnung angegeben habe. Wenn ich aussage, dass bei im Vergleich zu heute gleichbleibenden Einnahmen des Staates und gleichbleibenden Ausgaben des Staates dieses Modell finanzierbar ist, weil das heutige Modell finanziert wird, dann ist das nicht bloß eine Modellrechnung, sondern der praktische Beweis.

        Was sich ändert, ist die Aufteilung der Gelder. Hier habe ich vorgeschlagen, eine Änderung von 2% im Jahr von der jetzigen Verteilung zu einer anderen vorzunehmen, was den Vorteil bietet, dass man die Wirkungen sehr genau prüfen kann, ohne das System einem Craskurs auszusetzen. Wenn man feststellt, dass dem Modell zugrundeliegene Annahmen nicht stimmen, kann man weitere Änderungen unterlassen und etwas anderes machen. Genau mit dieser Methode wird im Steuer- und Sozialsystem schon immer gearbeitet, jedenfalls in der Bundesrepublik.

        Die aktuelle Lage zeigt an, dass selbst heute die zugesicherten Sozialleistungen kaum mehr finanzierbar sind. Das hat viele Gründe, unter anderem prioritäre.

        Wenn früher das Sozialsystem finanzierbar war, heute als nicht mehr finanzierbar gilt und sich seitdem die Wirtschaftsleistung deutlich verbessert hat, muss mindestens eine von den drei Aussagen falsch sein (oder auch mehrere). Meiner Meinung nach ist es die These von der Nichtfinanzierbarkeit. Prioritätensetzung ist in etwa das richtige Wort. Man will nicht, dass das System weiter finanziert wird wie zuvor, weil man selbst andere Ziele verfolgt. Die häufig angeführte Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist für mich hier aber nur ein Scheinargument, weil ich nicht verstehe, wie weniger Geld für Bildung und Soziales auf Dauer eine höhere Wirtschaftsleistung erbringen soll, bzw. wenn das tatsächlich so sein sollte, warum eine höhere Wirtschaftsleistung das Primärziel der Politik sein soll.

      • Gregor Keuschnig 21. Juni 2009 um 9:17 pm

        @Köppnick
        Lassen wir das mit der Rechnung. ich habe keine von Dir gesehen, außer dass Du Geld, was heute nach dem heutigen System erarbeitet wird in einem anderen System eins zu eins transferierst. Das ist eine Milchmädchenrechnung, die nicht funktioniert.

        Interessant ist das:
        Wenn früher das Sozialsystem finanzierbar war, heute als nicht mehr finanzierbar gilt und sich seitdem die Wirtschaftsleistung deutlich verbessert hat, muss mindestens eine von den drei Aussagen falsch sein (oder auch mehrere).
        Es ist oim wesentlichen drei Gründe, warum es nicht mehr so funktioniert wie früher.
        1. Arbeitslosigkeit – die NICHT dazu geführt hat, dass die Wirtschaftsleistung insgesamt gesunken ist (Stichwort: Automatisierung und Verlagerung von kostenintensiver Produktion ins Ausland)sondern im Gegenteil. Diese Entwicklung ist seit Ende der 70er Jahre virulent und m. E. unumkehrbar.
        2. Demografie (Stichwort: Adenauers Denkfehler „Kinder kriegen die Leute immer“)
        3. Aufhäufung der Schulden (Anschwellen der Staatquote). Die Agenda-Politik beispielsweise hat dem Staat MEHR Geld gekostet als vorher.

        Die „höhere Wirtschaftsleistung“ (ich nehme an, Du meinst die Wachstumsrate) ist immanent für das Fortbestehen des Kapitalismus. Er kann nicht anders. Im Prinzip bedeutet ja die Vorhersage, dass die Wirtschaft 2009 um rd. 6% schrumpfen wird, dass wir in etwa auf dem Niveau des Jahres 2002 sind. Da habe ich einer Erinnerung nach gar nicht so schlecht gelebt. Diese Kategorie zählt aber nicht, da eine schrumpfende Wirtschaft einen Rattenschwanz längerfristiger Probleme nach sich zieht.

        Das schlimmste ist aber das psychologische Element.

      • Köppnick 22. Juni 2009 um 5:56 pm

        Die Nichtfinanzierbarkeit der Sozialsysteme ist nur scheinbar, denn wenn das Wirtschaftswachstum dazu geführt hat, dass mehr Güter und Dienstleistungen produziert werden, dann ist – im Mittel – auch mehr zum konsumieren da. Was sich geändert hat, ist nur die Verteilung dieser Güter. Die Achillesferse der Sozialsysteme ist ihre Finanzierung über Sozialabgaben der Arbeitenden. Wenn der Anteil der Arbeit an der Wertschöpfung beständig sinkt, dann wird diese Art der Finanzierung immer problematischer. Die logische Folge ist die Finanzierung über Steuern entweder auf das Kapital (oder lt. Werner logischer auf den Konsum). Das passiert Stück um Stück bereits heute, aber immer noch werden nicht alle Einkommensarten gleich besteuert und mit Sozialabgaben belegt.

        Ich komme jetzt zum Ausgangspunkt der Diskussion zurück. Das GE war ja nicht dafür gedacht, von dir als Milchmädchenrechnung disqualifiziert zu werden, sondern um ein ganz bestimmtes Problem zu lösen: Wenn die Produktivität beständig stärker anwächst als die Produktionsmenge, dann nimmt die Menge der benötigten (bezahlten) Arbeit ständig ab. Das auf und ab der Konjunkturzyklen verdeckt diesen Zusammenhang etwas, aber er setzt sich doch im Mittel wohl durch. In unserem Jahrhundert wird sich dieser Prozess weiter beschleunigen, weil dem Wachstum durch den Klimawandel und die Ressourcenverknappung noch engere Grenzen gezogen werden. Mit dem GE soll dieser Tatsache Rechnung getragen werden, dass immer weniger die Arbeit und immer mehr das Kapital (oder neutraler die Automatisierung) die Werte schafft und deshalb das Sozialsystem nicht mehr von der Arbeit, sondern von der Gesamtwirtschaft getragen werden muss.

        Da wir uns sicher beide darin einig sind, dass nicht eine Lösung a la Thomas Robert Malthus wünschenswert ist, was sind also deine Vorschläge? Darüber hast du noch gar nichts geschrieben, das würde mich nach deinem Furor gegen das GE jetzt aber wirklich interessieren.

    • metepsilonema 21. Juni 2009 um 7:35 pm

      Alle Berechnungen beruhen immer darauf, dass sich bei Änderungen in der Gesellschaft andere Dinge oder Auffassungen oder Konventionen nicht ändern. Das schränkt die Aussagen derartiger Prognosen natürlich stark ein.

      Das ist richtig, nur – eingedenk dass sich das nicht ändern lässt – führt kein Weg daran vorbei es trotzdem zu versuchen, zumindest wenn man weiterhin in einer Gesellschaft leben will, die u.a. auf Basis dessen was wir Geld nennen funktionieren soll. Natürlich kann sich alles ganz anders entwickeln. Und man kann auch Entwicklungen in andere Richtungen bedenken. Aber solange man beides im Auge bzw. Kopf behält, sehe ich kein grundsätzliches Problem.

      • Köppnick 21. Juni 2009 um 8:12 pm

        Da hast du vollkommen recht. Was die Zahlen betrifft – warum sollte es ausgerechnet hier anders sein: Seine eigene Einstellung hat man aus seinen bisherigen Lebenserfahrungen gebildet (nenne es das Bauchgefühl oder Wünsche, Sehnsüchte, Ideale), danach nimmt man nur noch das wahr, was zu diesem Weltbild passt. Das geht Gregor so, das geht mir so.

        Ich kenne eine Menge Leute, bei denen ich mir sicher bin, dass ein GE mit ihnen funktioniert. Das sind in etwa die Leute, wegen denen ich auch meine Wohnungstür nicht abschließen würde. Aber das sind mit Sicherheit (heute?) nicht alle.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: