„Ursachenforschung“

Quo vadis Sozialdemokratie, könnte man fragen. Aber das warum ist zunächst interessanter und wichtiger, und hängt damit zusammen, ob man die Verluste der sozialdemokratischen Parteien, die weit über das hinausgehen, was man von den (sogenannten) Volksparteien mittlerweile gewohnt ist, in einen größeren Zusammenhang ordnet oder sie auf lokale, regionale oder nationale Bedingtheiten zurückführen will.

Verengt man den Blick auf die deutschsprachigen Staaten (ohne die Schweiz), ergibt im Hinblick auf die zurückliegenden Wahlen folgendes Bild:

Österreich (SPÖ)*:

  • Europawahl: 33,3% (2004); 23,7% (2009)
  • Landtagswahl in Kärnten: 38,43% (2004); 28,74% (2009)
  • Landtagswahl in Salzburg: 45,4% (2004); 39,4% (2009)
  • Landtagswahl in Vorarlberg: 16,87% (2004); 10.02% (2009)
  • Landtagswahl in Oberösterreich: 38,33% (2003); 24,94% (2009)**

Deutschland (SPD)***:

  • Europawahl: 21,5% (2004); 20,8% (2009)
  • Bundestagswahl: 34,2% (2005); 23% (2009)**
  • Landtagswahl in Hessen (vorgezogen): 36,7% (2008); 23,7% (2009)
  • Landtagswahl im Saarland: 30,8% (2004); 24,5% (2009)
  • Landtagswahl in Sachsen: 9,8% (2004); 10,4% (2009)
  • Landtagswahl in Thüringen: 14,5% (2004); 18,5% (2009)
  • Landtagswahl in Schleswig-Holstein (vorgezogen): 38,7% (2005); 25,4% (2009)**
  • Landtagswahl in Brandenburg: 31,9% (2004); 33% (2009)**

Lässt sich hieraus eine Abwendung der Wähler von den sozialdemokratischen Parteien der beiden Länder (bzw. darüber hinaus) ableiten, und falls ja, was könnte ihre Ursache sein?

* Quellen: BMI bzw. Zusammenstellungen der jeweiligen Länder
** vorläufiges Endergebnis
*** Quelle: Wikipedia, FAZ

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9 Antworten zu “„Ursachenforschung“

  1. Lara 10. Oktober 2009 um 6:35 pm

    Naja, die Politikwissenschaft hält dafür ja Erklärungsmuster bereit: Die Sozialdemokratie hatte historische Wurzeln und musste sich von diesen in stärkerer Weise als die konservativen Parteien (die oftmals in einem Block vertreten sind) lösen bzw. hat dies im Zuge der Ausdifferenzierung der Gesellschaft getan. Grundsätzlich ist eine „Konservativisierung“ in europäischen Ländern auch unter Berücksichtigung der zunehmenden internationalen Integration als Reflex zu interpretieren bzw. vor dem Hintergrund einer Krise. Wir alle wissen, dass viele Menschen in Krisenzeiten auf fundamentale Werte zurückgreifen (was man nicht nur an Zugewinnen der konservativen, sondern auch der radikal sozialistischen Gruppierungen erkennen kann). Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass beispiels in Spanien eine schwer zu vergleichende Entwicklung stattfindet. Nationalistische Gruppierungen sind zumindest seit den letzten Wahlen enorm unter Druck geraten und haben Stimmen verloren, wohingegen die „Volksparteien“ sogar nominell Wähler gewonnen haben. In vielen Fällen hängt das jetzige Versagen der ehemaligen Arbeiterparteien (z.B. labour) meines Erachtens mehr von langjähriger Amtsinhabe ab und weniger mit einem antisozialdemokratischen Zeitgeist.

    Dann in Bezug auf Deutschland:
    Die SPD hat 11 Jahre regiert und allein dadurch Opposition gezüchtet.
    Die SPD hat eine radikale Reformpolitik getrieben, die teilweise innerparteilich, v.a. aber auch gesellschaftlich relativ schlecht aufgenommen wurde (das ist tatsächlich ein interessantes Phänomen, weil es FDP und CDU meines Erachtens sehr gut gelungen ist, ihre eigene Rolle in punkto Hartz Reformen sehr gut zu verschweigen bzw. positiv zu stilisieren).
    Die SPD hat zudem strategische Fehler gemacht, die symbolpolitische Katalysatoren für die anwachsende Opposition waren: Innerparteiliche Zerwürfnisse die besonders an der Parteispitze sichtbar wurden, Fehlentscheidungen bei der Öffentlichkeitskommunikation und der Kommunikation in der Partei (insbesondere was Hessen betrifft) und dann im Bundeswahlkampf den Fehler, Grundideen als politische Versprechen zu präsentieren: Ein Versprechen (wie gesagt: de facto war es ja keines, aber öffentlich wirkte es so) zu machen, das man sich bestenfalls in der Opposition erlauben kann (z.B. 4 Mio. [zusätzliche] Arbeitsplätze zu schaffen) kann ich nur als Kulminationspunkt einer verzweifelten und verplanten PR-Politik verstehen.

    Die SPD hat in Deutschland nicht nur verloren. Sie hat auch gewonnen was Sachsen und Thüringen betrifft. Dort waren die Konstellationen anders, insbesondere in Thüringen, wo die SPD trotz der obligatorischen Abstrafung viele Stimmen gewinnen konnte.

    Wenn CDU und FDP es jetzt schaffen eine Politik zu betreiben, die die sozial schwächer gestellten tatsächlich oder hinreichend symbolisch unterstützt, so können wir uns hier auf eine längere konservative Phase einstellen. Ich denke, dass ist, was passieren wird.

    • metepsilonema 12. Oktober 2009 um 10:42 pm

      Ich hätte erwartet, dass man auf Grund der Krise eher sozialdemokratisch wählt als konservativ, weil viele Konservative wirtschaftsliberal denken. Und die große Koalition hatte durchaus sozialdemokratische Handschrift aufzuweisen, bzw. existierte offenbar auch ein brauchbares Wahlprogramm (das ich aber nicht kenne). Die Reformen die die SPD durchgeführt hat, mögen einen Teil der Verluste erklären, aber nicht dieses Ausmaß.

      Gestern las ich in der aktuellen Ausgabe der Zeit ein Interview mit Heinz Bude (Wie klug ist die FDP?; leider [noch?] nicht online), der die These vertrat, dass es die SPD verabsäumt hat ein Konzept, eine Botschaft zu entwickeln, die Menschen, die eine Vorstellung von Selbstverantwortung besitzen, aber nicht „sozialdarwinistisch“ denken, anspricht. Das scheint mir nicht unplausibel, und die FDP hat wahrscheinlich genau das geschafft (was den Widerspruch erklärt warum eine wirtschaftsliberale Partei nach bzw. während einer Wirtschaftskrise Stimmen gewinnt).

    • Köppnick 12. Oktober 2009 um 10:50 pm

      @metepsilonema
      Die einfachste Erklärung für den Zuwachs der FDP sind die Zweitstimmen der CDU-Wähler, diese wollten keine Große Koalition mehr. Die Wahlversprechen der FDP sind derart abstrus, dass sie von niemandem ernstgenommen werden können. Ich traue selbst dem dümmsten Besserverdienenden nicht zu, dass er an die segensreiche Wirkung der Lafferkurve glaubt.

    • Gregor Keuschnig 13. Oktober 2009 um 8:30 am

      Als Schröder 1998 gewann, war vonm „sozialdemokratischen Zeitalter“ die Rede (Blair in GB; Schweden; Irland, usw). Auch das war m. E. Unsinn, weil der Zyklus einfach so war, dass man konservative Regierungen (bzw. deren Köpfe) nicht mehr sehen konnte. Dieses so beschworene Zeitalter währte nicht einmal zehn Jahre. Von allen nennenswerten Ländern hat die Sozialdemokratie nur in Spanien einigermaßen gut überlebt; in Großbritannien wird sie im Mai weggefegt werden.

      Entscheidend für die Wahlen Ende der 90er Ware war aber, dass die Sozialdemokratie (vor allem in Deutschland) mit pragmatischen Ansichten auch von der Mitte wählbar wurde. Oder, um es anders auszudrücken: Es war nicht mehr eine Katastrophe, wenn „Sozis“ an die Regierung kommen sollten. Schröder stand für Pragmatismus pur.

      Die Agenda-Politik von Rot-Grün halte ich in vielen Punkten für richtig. Sie hat nur einen „kleinen“ Fehler: Sie ist weder innerparteilich legitimiert noch durch Wahlen. Schröder hatte 2002 die Wahlen mit einem diffusen „Weiter so..“ gewonnen (und dem Versprechen, sich aus dem Irakkrieg herauszuhalten). Als er dann 2003 das „Faß“ aufmachte, stieß er nahezu alle vor den Kopf. Das war der Fehler. Schröder wollte sich der Zustimmungs-Ochsentour nicht aussetzen und oktroyierte diese Politik auf die Partei. Das spaltete sie.

      Ohne Lafontaine wäre die WASG nicht in die PDS/Linke überführt worden. Er hat die Linke in den Westen gebracht und die Kräfte gebündelt. Das ist organisatorisch ein Meisterstück gewesen.

      SPD-Wähler liefen in Scharen davon. Zum größten Teil aber eben nicht in ein anderes Lager (die Wechselwählereien sind fast normal – bis auf einige Ausschläge bei den Linken bsp. im Saarland). Sie blieben zu Hause. Man addiere das aktuelle Bundestagswahlergebnis für SPD und Linke – beide zusammen haben weniger Stimmen als Schröder mit der SPD 1998.

      Ich halte Schwarz-Gelb für ein Zyklus-Phänomen. Schon 2013 wird es keine Zweifraktionen-Koalition mehr im Bund geben können. Entweder es gibt dann Jamaika mit einem verlängerten Atomkonsens oder Rot-Rot-Grün.

  2. Köppnick 12. Oktober 2009 um 10:45 pm

    Im Spiegel ist eine Rede von Peer Steinbrück abgedruckt: Wie Peer Steinbrück mit seiner Partei abrechnete. Ich stimme mit vielem nicht überein, was er gesagt hat. Aber der Fakt, dass Wähler von der SPD sowohl zur Linken als auch zur CDU als auch zu den Nichtwählern abgewandert sind, spricht jedenfalls gegen jedwede Monokausalität.

  3. metepsilonema 18. Oktober 2009 um 2:08 pm

    Der zentrale Punkt, nämlich ob die derzeitige sozialdemokratische Krise eine umfassende, also zumindest europaweite, und zugleich substanzielle, weil sie mit dem was Sozialdemokratie wesensmäßig ausmacht, zusammenhängt, ist, dass die Probleme nicht personell und nicht programmatisch behoben werden können, womit sie auch keine zyklische Angelegenheit wären. Abseits von politischem Interesse ist das natürlich auch für einen etwaigen Wandel entscheidend. Im Grunde läuft es auf die nicht neue These heraus, dass die Sozialdemokratie erreicht hat, was zu erreichen war, und sie über sich selbst hinausgehen müsste, und damit aufhört wesensmäßig Sozialdemokratie zu sein.

    • Köppnick 18. Oktober 2009 um 6:13 pm

      Im Grunde läuft es auf die nicht neue These heraus, dass die Sozialdemokratie erreicht hat, was zu erreichen war, und sie über sich selbst hinausgehen müsste, und damit aufhört wesensmäßig Sozialdemokratie zu sein.
      Das ist – natürlich – ein reines Definitionsproblem. Nimmt man die beiden Kernbestandteile des Begriffs, also „sozial“ und „Demokratie“, dann kann niemals alles erreicht sein, weil sich die Ziele mit dem Wandel der Gesellschaft selbst ändern. Genauso wie „konservativ“ seine Bedeutung anpassen muss. Man kann sicherlich in jeder Gesellschaft einen mehr auf Erhaltung und einen mehr auf Veränderung bedachten Teil finden. Wenn die Sozialdemokraten „ihren“ Part nicht spielen wollen, dann wird er ganz selbstverständlich von der Linken übernommen – weil er als soziales Korrektiv absolut notwendig ist. Wie man das Kind nennt, ist sekundär.

      • metepsilonema 19. Oktober 2009 um 10:53 pm

        Aber zwischen der Notwendigkeit eines sozialen Korrektivs und dem wie (also dem was Sozialdemokratie ausmacht) muss keine Gleichheit bestehen: Wenn sich ein Arbeiter heute durch einen „bürgerlichen“ Besitzstand auszeichnet, hat er womöglich andere Interessen als ein Arbeiter im 19. Jahrhundert. Oder noch allgemeiner: Es wurden sehr viele Dinge erreicht, und in einem Staat wo niemand mehr verhungern muss, und es vielen sehr gut geht (gemessen an dem was lebensnotwendig ist), hat sich vielleicht doch etwas substanziell geändert.

      • Köppnick 20. Oktober 2009 um 7:38 pm

        Das Prinzip hat sich nicht geändert: Ein unterschiedlicher sozialökonomischer Status erzeugt unterschiedliche Interessen – und diese verlangen nach einer politische Vertretung dieser Interessen.

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