Demokratieverständnis in der Kärntner SPÖ

Gerhard Köfer, Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Spittal, ist aus der SPÖ ausgetreten und wird sich der in Gründung befindenden Partei Frank Stronachs anschließen. Peter Kaiser, Parteichef der SPÖ in Kärnten, dazu: Fair wäre es, wenn er das Nationalratsmandat der SPÖ zurückgeben würde, welches er als Kandidat der Partei erworben hat (Quelle). Genau, denn Köfer wurde ja von der SPÖ und nicht etwa einem Teil der Kärntner gewählt, die er vertritt.

Der längst unliebsam gewordene Köfer darf also ruhig gehen, es wäre aber schön gewesen, wenn seine Stimmen bei der Partei verblieben. — Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.

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5 Antworten zu “Demokratieverständnis in der Kärntner SPÖ

  1. Gregor Keuschnig 15. August 2012 um 11:51 am

    Ich nehme an, Köfer ist direkt gewählt worden und nicht über eine Liste. Daher rührt dann Dein Kopfschütteln (was ich im Prinzip teile). Es zeigt, dass die Parteien die ihren Repräsentanten zufallenden Positionen als ihr Eigentum betrachten.

    Ähnliche Fragen gibt es zuweilen ja auch in Deutschland, wenn auch nicht so spektakulär. Wobei es ganz interessant ist, dass es ja sowohl direktmandadierte Angeordnete gibt als auch „Listen“-Abgeordnete gibt (im Bundestag und etlichen Landtagen). Der Tenor ist, dass es keine zwei Wertigkeiten bei Abgeordneten gibt. Ich sehe das anders: Der direkt gewählte Kandidat hat m. E. eine höhere Legitimation als der über zusammengeklungelte Listen künstlich emporgehobene.

    • metepsilonema 15. August 2012 um 1:47 pm

      Ich konnte nicht herausfinden, ob Köfer direkt gewählt wurde oder über eine Liste (er war Spitzenkandidat für Kärnten und wurde zuvor direkt in den Kärntner Landtag und als Bürgermeister von Spittal gewählt). Wie auch immer: Wenn der Abgeordnete seinen Wählern und seinem Gewissen „verpflichtet“ ist, also unabhängig und auch gegen die Parteilinie stimmen können soll, dann muss er gegen den Zugriff der Parteien geschützt werden (die genau das, zumindest tendenziell, nicht wollen). Dazu gehört, dass er sich im Zweifelsfall selbstständig machen kann („wilde Abgeordnete“). Das ist sein Recht und hat nichts mit Unfairness zu tun. Köfer hatte sich unbeliebt gemacht, weil es als einziger seiner Fraktion dem ESM nicht zugestimmt hat (andere Stimmen sagen, er wechsle weil er nach der nächsten Wahl in der SPÖ nicht mehr gleichzeitig Abgeordneter und Bürgermeister sein kann).

      Ich glaube, dass die Listenwahl auch mit unseren Massendemokratien zusammenhängt.

      • Gregor Keuschnig 15. August 2012 um 2:06 pm

        Listenwahlen sind vor allem Regulative. In Deutschland gibt es für die „kleinen Parteien“ (Grüne, Linkspartei, FDP) kaum Direktmandate. In einem Anfall von Pseudo-Gerechtigkeit ist man daher bemüht, die 5%, 6% oder 10%, die diese Parteien erhalten, irgendwie zu berücksichtigen. Der Wähler macht sich zuweilen einen schlanken Fuß und wählt den Direktkandidaten unter den „Großen“ und „reguliert“ mit einer Stimme für einen „Kleinen“. Die FDP hat das in Deutschland immer wieder mit Erfolg geschafft. Mal galt sie als Regulativ zu CDU/CSU, dann zur SPD und später wieder zu den Unionsparteien.

  2. kienspan 15. August 2012 um 4:46 pm

    Köfer erreichte – wenn ich mir den ergänzenden Beitrag erlauben darf – bei der Wahl 2008 zwar ausreichend Vorzugsstimmen für ein Direktmandat. Weil jedoch seine Partei in jenem Regionalwahlkreis kein Grundmandat errang, wurden die Vorzugsstimmen nicht schlagend. Er kam im zweiten Ermittlungsverfahren über die Landesliste zum Zug. Im Landeswahlkreis Kärnten erreichte damals nur ein einziger Kandidat mehr Vorzugsstimmen als Köfer: Jörg Haider. Die Anzahl der Vorzugsstimmen für Köfer in Kärnten übertraf übrigens die Zahl der Vorzugsstimmen für den Kanzlerkandidaten Faymann im Landeswahlkreis Wien. Man beachte allerdings, dass die Zahl der Wahlberechtigten in Wien 2,5-fach höher war als jene in Kärnten und Wien traditionell als „rotes“ Bundesland gilt.

    Die SPÖ ist immer noch eine Kaderpartei – das wird nicht erst am von Kaiser geäußerten Stuss deutlich. Die Darlegungen zu den Vorzugsstimmen (Quelle: BMI) enthalten möglicherweise den Hauch eines Hinweises darauf, weshalb Köfer die SPÖ letztlich auch verlassen haben könnte.

    • metepsilonema 16. August 2012 um 3:42 pm

      Herzlichen Dank für die Ergänzung, auf den Seiten des BMI nachzulesen, darauf hätte ich eigentlich auch kommen können.

      Köfer hatte wohl auch genug und fand jetzt eine Gelegenheit.

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