Schlagwort-Archiv: Abstimmung

Quo vadis …? Ratlosigkeit, politische.

An die durch drei Punkte gekennzeichnete Leerstelle lassen sich, je nach Grad der politischen Extrapolation, verschiedene Worte setzten: Bundesheer, Sozialdemokratie/Volkspartei, große Koalition, Österreich; — die jeweils vorangehende Bezeichnung als pars pro toto der nachfolgenden.

Weiter auf Begleitschreiben.

Hessen. Anlass für ein paar Überlegungen.

Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Carmen Everts haben gegen ihre eigene Fraktion, die SPD, gestimmt, und die geplante Koalition mit den Grünen, unter Duldung der Linkspartei, verhindert. Nach welchen Kriterien haben die vier Abgeordneten entschieden? Oder allgemeiner: Welche Grundsätze sind für Abgeordnete maßgebend, woran können, ja müssen sie sich orientieren? Und woran besser nicht?

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Parlametarismus zur Zweiten. Ein Aprilscherz im September.

Vermutlich hätte ich mir das „Difficile est …“ noch aufsparen sollen. Aber sei’s d’rum.

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