Schlagwort-Archiv: EU

Europa ökonomisch zu rechtfertigen,…

…ist, als ob man einen Kulturraum zum Mittel erklärte.

Griechenland

Wenn ich mir die vorübergehende Einigung, die in beiderseitigem Interesse liegt, vor Augen führe und die (noch andauernden) Diskussionen bedenke, dann wirft die Krise zwischen Griechenland, den europäischen Institutionen und übrigen Staaten bzw. deren Vertretern als ein Kulminationspunkt gleichsam, einige grundlegende Fragen auf, denen man sich widmen sollte; diese Fragen sind eminent politischer Natur und betreffen die Europäische Union und ihre Zukunft; mir scheint eine Klärung wichtig wie schwierig, bin mir im selben Moment aber wieder über ihre Bedeutung unsicher, weil ich dazu bislang (mit einer verlinkten Ausnahme) gar nichts gelesen habe:

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Pegida: Phänomen einer Entfremdung?

Wenn die hier vertretene Leserichtung, möglicherweise auch nur in Teilen, zutreffend sein sollte, dann ist die Auseinandersetzung mit Pegida bedeutsam, weil ihre Ergebnisse über das konkrete Phänomen hinaus reichen: Pegida wäre dann, mehr in ihrer Zusammensetzung als in ihren Forderungen, eine Keimzelle gesellschaftlicher Entwicklungen und zugleich deren erstes Resultat. — Pegida ist keine Gefahr, aber vielleicht eine Wegmarke; Hysterisierungen sind unangebracht.

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Politische Analytik zuerst. Eine Replik auf Anneliese Rohrer.

In ihrem Text „Das Irrationale zu Ende denken?“ schlägt Anneliese Rohrer einige richtige und wichtige Dinge vor, etwa im Umgang mit Russland; zugleich bleibt sie einer weit verbreiteten Art der politischen Betrachtung verhaftet und bemerkt nicht, dass das (europäische) politische Denken (die geopolitische Analyse) weitgehend inexistent ist; statt nachzudenken und zu analysieren hantieren wir mit den Kategorien der Moral, personalisieren Fragen nach Macht und Interesse und denken eurozentrisch. — Damit werden wir bestehende Konflikte eher ausweiten als beschränken und neue durch unser eigenes politisches Handeln entfachen, einfach weil wir nicht mehr zu begreifen im Stande sind, welche Auswirkungen unser Tun hat, aus welchen Gründen andere handeln oder welche Ziele und Interessen sie haben (und in welchem übergeordneten Kontext all dies steht). — Dieses Phänomen ist nicht neu und bis in die Tagespolitik** hinein zu beobachten.

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Der Krieg in der Ukraine: Überlegungen zu einer Lösung.

Es mag paradox klingen, aber wäre nicht gerade jetzt, politische und diplomatische Vernunft angenommen, ein Kompromiss zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine möglich? Neben einem sofortigen Waffenstillstand und dessen Sicherstellung durch Truppen der Vereinten Nationen, inklusive Überwachung der Grenze zu Russland, müsste die (von allen Seiten: Ukraine, Russland, USA, EU, NATO, Separatisten und „rechter Sektor“ akzeptierte) Verhandlungsgrundlage eine autonome, aber innerhalb der Ukraine verbleibende, im Osten des Landes gelegene Region, sein, also jenes Gebiet, das von den Separatisten beansprucht wurde.

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Der Song Contest und die Diskussion der Kandidaten: Inszenierungen überall.

Ich habe mir den Song Contest nicht angesehen, weil er mir als eine Verschwendung von Zeit erschien: Dort geht es um vieles, nur nicht um Musik, war mein gedanklich formuliertes Vorurteil.

Aber der Berichterstattung davor und vor allem danach, entkam ich nicht und sie erweckte den Eindruck einer gelungenen medialen Orchestrierung, geschickten Marketings und eitler Selbstgefälligkeit, eine Inszenierung, die anscheinend ohne jeden Widerspruch blieb (es sei denn mir wäre etwas entgangen). Mehr von diesem Beitrag lesen

Die Krise in der Ukraine, die Rolle der EU und das Positionspapier der Neos

Der Ausgangspunkt: Das Unbehagen mit Politik und Berichterstattung

Es wäre falsch zu behaupten, dass die Medien oder die Politik, die als eine solche Entität gar nicht existieren, in ihrer Gesamtheit ein schwarz-weißes Bild gezeichnet hätten und es noch immer tun, aber in der Breite der Berichterstattung, in dem was man so hört, dem das auch der politisch wenig Interessierte mitbekommt, tritt es deutlich zu Tage: Das Schwarze, das ist Russland oder personalisiert: Putin.

Dieses Bild, das viele Bürger zumindest ihrem Gefühl nach für falsch halten, bedarf der Korrektur, aber nicht im Sinne einer Umfärbung, der Farbe Weiß, sondern in der Wahl anderen Darstellung, einer in Graustufen: Ausgewogenheit statt zweierlei Maß. Weiter auf Begleitschreiben.

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Geschenkt!

Ein Zerstörungswerk als Schauspiel, das etliche noch in gutem Glauben, ein zynisches Wort Lenins drängt sich auf, unterstützen, so kann man die letzten Tage des, ja: Kampfs um einen Sitz im europäischen Parlament, bezeichnen. — Ein Abbild davon, halbgar und undurchdacht, Folge und Methode zugleich, ist dieser Leserkommentar im Standard. Mehr von diesem Beitrag lesen

Auftakt zum Bürgerforum Europa2020

Es geht los. Wir halten Wort. Karas beginnt emphatisch. Er spricht vom Überwinden von Grenzen, davon, die Bürger zum Teil des Projektes zu machen: Europa ist mitten unter uns. Politisches Sonntagsgerede? Aber welcher Vorwurf wäre – nach wenigen Sekunden – einfacher, billiger?

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Europäisches Parlament

Ich bin gerade (erst? – vielleicht ist die Seite meiner Aufmerksamkeit bisher auch entgangen) darüber „gestolpert“; man kann das Abstimmungsverhalten, Anwesenheit und soweit ich gesehen habe, auch die Anfragen sämtlicher Abgeordneter des Europäischen Parlaments nachvollziehen: Votewatch.eu. Nach Möglichkeit sollen Ende 2009/Anfang 2010 auch Informationen über die Entscheidungen im Ministerrat folgen (Votewatch.eu will be expanded in a second phase to also include information on governments‘ decision records in the Council of Ministers. This second phase is planned for late 2009/early 2010.).