Schlagwort-Archiv: ÖVP

Sie wissen, was sie tun. Eine Replik auf Anneliese Rohrer*.

Nach den vergangenen Wochen, Monaten und eigentlich auch: Jahren in der politischen Kaste dieses Landes noch etwas, das man politische Vernunft nennen könnte, zu vermuten, ist eine, beinahe als schön zu bezeichnende Art von Naivität. Oder von Hoffnung. Die Realität jedenfalls zeigt, dass das österreichische System von Packelei, Freunderlwirtschaft und Vertuschung fester etabliert ist als je zuvor und mit einer, Anneliese Rohrer schreibt völlig zu recht, plumpen und den Wähler verhöhnenden Art und Weise ans Tageslicht tritt; man kann daher auch von Zynismus und Chuzpe sprechen, wenn man beschreiben möchte, wie die rot-schwarze Koalition in den vergangenen Tagen ihre beinharte Macht- und Interessenpolitik durchgesetzt hat — dass der Korruptionsuntersuchungsausschuss doch noch fortgeführt wird, muss man schon als einen Akt von Gnade ansehen. Mehr von diesem Beitrag lesen

Europawahl 2009: Programmatiken. Ein kurzer Blick.

Der Entwurf beinhaltete noch den Untertitel für Kurzentschlossene, aber mittlerweile grenzt das an Leserverhöhnung. Trotzdem: Zuzutreffen scheint es. Die Unentschlossenheit vieler Wähler – eben daran festzumachen, dass viele Entscheidungen erst in „letzter Minute“ fallen -, hängt entweder mit der Blässe der Protagonisten, also der zukünftigen supranationalen Vertreter und ihrer politische Körper zusammen, oder liegt an der Wahl selbst – man misst ihr aus welchen Gründen auch immer, wenig Bedeutung bei, und entscheidet deshalb erst spät. Trotzdem gibt es – abgesehen von der Kandidatur selbst – eine kleine programmatische Überraschung.

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