Schlagwort-Archiv: SPÖ

Sie wissen, was sie tun. Eine Replik auf Anneliese Rohrer*.

Nach den vergangenen Wochen, Monaten und eigentlich auch: Jahren in der politischen Kaste dieses Landes noch etwas, das man politische Vernunft nennen könnte, zu vermuten, ist eine, beinahe als schön zu bezeichnende Art von Naivität. Oder von Hoffnung. Die Realität jedenfalls zeigt, dass das österreichische System von Packelei, Freunderlwirtschaft und Vertuschung fester etabliert ist als je zuvor und mit einer, Anneliese Rohrer schreibt völlig zu recht, plumpen und den Wähler verhöhnenden Art und Weise ans Tageslicht tritt; man kann daher auch von Zynismus und Chuzpe sprechen, wenn man beschreiben möchte, wie die rot-schwarze Koalition in den vergangenen Tagen ihre beinharte Macht- und Interessenpolitik durchgesetzt hat — dass der Korruptionsuntersuchungsausschuss doch noch fortgeführt wird, muss man schon als einen Akt von Gnade ansehen. Mehr von diesem Beitrag lesen

Demokratieverständnis in der Kärntner SPÖ

Gerhard Köfer, Nationalratsabgeordneter und Bürgermeister von Spittal, ist aus der SPÖ ausgetreten und wird sich der in Gründung befindenden Partei Frank Stronachs anschließen. Peter Kaiser, Parteichef der SPÖ in Kärnten, dazu: Fair wäre es, wenn er das Nationalratsmandat der SPÖ zurückgeben würde, welches er als Kandidat der Partei erworben hat (Quelle). Genau, denn Köfer wurde ja von der SPÖ und nicht etwa einem Teil der Kärntner gewählt, die er vertritt.

Der längst unliebsam gewordene Köfer darf also ruhig gehen, es wäre aber schön gewesen, wenn seine Stimmen bei der Partei verblieben. — Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus.

Die suggestive Volksbefragung.

Bestimmen Sie mit in Wien.* Dass man eine Volksbefragung** mit empfehlendem Charakter als Mitbestimmung verkauft, ist noch zu verkraften, wenn man aber im selben Moment verkündet, dass keine ausformulierten Gesetzesentwürfe vor[gelegt], sondern nach der Stimmung [gefragt werden soll], dann ist jeder Versuch ernsthafter Politik bereits dahin.

Mehr von diesem Beitrag lesen

„Ursachenforschung“

Quo vadis Sozialdemokratie, könnte man fragen. Aber das warum ist zunächst interessanter und wichtiger, und hängt damit zusammen, ob man die Verluste der sozialdemokratischen Parteien, die weit über das hinausgehen, was man von den (sogenannten) Volksparteien mittlerweile gewohnt ist, in einen größeren Zusammenhang ordnet oder sie auf lokale, regionale oder nationale Bedingtheiten zurückführen will.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Europawahl 2009: Programmatiken. Ein kurzer Blick.

Der Entwurf beinhaltete noch den Untertitel für Kurzentschlossene, aber mittlerweile grenzt das an Leserverhöhnung. Trotzdem: Zuzutreffen scheint es. Die Unentschlossenheit vieler Wähler – eben daran festzumachen, dass viele Entscheidungen erst in „letzter Minute“ fallen -, hängt entweder mit der Blässe der Protagonisten, also der zukünftigen supranationalen Vertreter und ihrer politische Körper zusammen, oder liegt an der Wahl selbst – man misst ihr aus welchen Gründen auch immer, wenig Bedeutung bei, und entscheidet deshalb erst spät. Trotzdem gibt es – abgesehen von der Kandidatur selbst – eine kleine programmatische Überraschung.

Mehr von diesem Beitrag lesen

Parlametarismus zur Zweiten. Ein Aprilscherz im September.

Vermutlich hätte ich mir das „Difficile est …“ noch aufsparen sollen. Aber sei’s d’rum.

Mehr von diesem Beitrag lesen