Aufgegriffen: Calling all Polling Stations.

Eine Replik auf willyams Beitrag. Oder eher: Einige lose verwobene Gedanken.

Wen wählen? In der Tat, man stößt immer wieder auf diese Frage. Auch neulich in einigen Gesprächen. In Teilen ist das mit Sicherheit eine Vermeidungsstrategie. Will man sich nicht mit Parteien und Programmen auseinandersetzen, schiebt man sie zur Seite: Kann man doch alle nicht wählen. Aber: Auch viele die die Auseinandersetzung nicht scheuen, und wählen gehen wollen, „können“ es nicht. Das führt mich zur Frage warum man überhaupt Politiker wird. Meine (naive) Annahme ist folgende: Weil man sich engagieren, etwas verändern und bewegen will. Setzen wir das zumindest bei einem Teil der Jungpolitiker voraus, ergibt sich eine weitere Frage: Wie kommt eine Parteienlandschaft (mit zugehörigen Politikern) zustande, die es nicht schafft politisch Interessierte zu „binden“. Liegt hier ein Systemfehler vor? Oder bringt das die Funktionsweise von Politik (quasi automatisch) mit sich? Man darf nicht vergessen, Politik findet in einem Interessensgeflecht statt, und sie muss eine Art Ausgleich finden. Schafft man das nicht, ist man mit Widerständen konfrontiert, und im schlimmsten Fall schnell der Bildfläche verschwunden. Zum anderen ist es natürlich Aufgabe von Politikern „Macht“ (in Form von Wählerstimmen) zu konzentrieren, um Veränderungen vornehmen zu können. Und noch eine dritte Möglichkeit: Wenn schon kein grundsätzlicher Automatismus vorliegt, also Politik notwendiger Weise sein muss wie sie ist, kann es doch sein, dass sich bestimmte Modalitäten ändern (weil technische, mediale, oder gesellschaftliche Entwicklungen das begünstigen), und Politik fortan anders gestaltet wird. Die zu Grunde liegenden Regeln bleiben gleich, es ändern sich Strategie, Verhalten, Kommunikation, Selbstdarstellung, etc. Das betrifft selbstverständlich nicht nur Politiker, sondern auch die Wähler selbst (Stichwort: Postdemokratie).

Nichtwähler. Jedenfalls begegne ich der Frage wen man wählen könne ungleich häufiger, als der Überzeugung, dass ohnehin klar sei wem man seine Stimme gibt. Man sucht entweder die größte Übereinstimmung bzw. den geringsten Dissens. Das ist eine Möglichkeit, aber sie ist nicht endlos strapazierfähig: Zu viel Dissens will man nicht mittragen, und jeder setzt andere thematische Schwerpunkte, die er besonders gewichtet, und die seine Entscheidung maßgeblich beeinflussen werden. Aber man muss sich darüber im Klaren sein, dass all diese Schlüsse (ich meine im speziellen die von willyam thematisierte Problematik), Schlüsse von einem persönlich-sozialen Umfeld auf die Grundgesamtheit der Wähler sind. Darf man das? Wohl eher nicht. Folglich bleibt fraglich, ob es überhaupt eine bedeutende Menge an Menschen gibt, die ähnlich denkt (politisch interessiert, aber von der Parteienlandschaft enttäuscht), und ob die Möglichkeit eine demokratische Schrecksekunde zu verursachen überhaupt breitere Unterstützung erhielte. Stellt sich die Situation also tatsächlich dar, wie man auf Grund seiner begrenzten Erfahrung glaubt? Ist die Frage nach dem zusätzlichen Kreuzchen nicht eine unzulässige Extrapolation persönlicher Anschauung? Empirische Untersuchungen könnten hier Licht ins Dunkel bringen. Endlich: Warum kann man sich im Lager der Nichtwähler wiederfinden? Folgende Möglichkeiten: a) Man besitzt (oder meint das zumindest) grundsätzlich kein politisches Interesse oder Verständnis; b) man glaubt nicht an die Möglichkeit etwas verändern zu können, und hält die Stimme des einzelnen für bedeutungslos; c) Enttäuschung der politischen Klasse gegenüber (der Unterschied zu b) ist, dass man das System selbst für funktionstüchtig hält, und auch seine Möglichkeit der Mitbestimmung für gegeben, aber die politischen Akteure scheinen nicht mehr zur Umsetzung vernünftiger Politik befähigt, und sieht sich vor einen Widerspruch gestellt); d) Man präferiert andere politische Systeme. e) Wichtigere Dinge halten vom Urnengang ab (in Zeiten der Briefwahl ein nur bedingt gültiges Argument).

Die demokratische Schrecksekunde. Führt sie nicht dazu, dass genau jener ausgetrampelte Pfand weiter beschritten wird, den man so gern verlassen sähe? Wird die Reaktion der (Volks)Parteien nicht darin bestehen, noch breiter und unschärfer zu werden, wenn der Wähler seine Enttäuschung derart kund tut? Entstehen auf diese Art und Weise tatsächlich neue Entwürfe? Oder nicht eher „more of the same“? Und sollte nicht der hohe Nichtwähleranteil einen ähnlichen Effekt besitzen, und können wir nicht genau das beobachten? Geht man – als Partei – nicht ein hohes Risiko ein, in Zeiten von geringem Interesse, ein (zu) klares Profil zu gewinnen? Was das mögliche zusätzliche Kreuz aber zeigen könnte: Wie viele Wähler ihre Möglichkeit der Mitbestimmung ernst nehmen, aber von den politische Strukturen und Vertretern enttäuscht sind, denn jemand der grundsätzlich nicht wählen geht, wird sich auch von dieser zusätzlichen Möglichkeit nicht in die Wahlzelle locken lassen.

Selbst politisch tätig werden. Ist der Ton einmal angeschlagen, dann kann eine Konsequenz lauten, selbst zu handeln. Man möchte es besser machen. Das kann parteipolitisches Engagement bedeuten, muss es aber nicht, sondern auch: Diskussion entfachen, Plattformen bilden, journalistisch tätig werden, und das alles nicht zuletzt auch hier im virtuellen Raum.

Was können wir erwarten? Ein erstaunlich kurzer Schlusspunkt: a) Von Politikern persönliche Integrität und b) von Parteien den Versuch eine klare Programmatik umzusetzen (das was ich Keuschnig’sches Ideal nennen möchte).